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  • 12Mai

    Mit den Kommunalwahlen vom vergangenen Sonntag ist Uruguays Wahlmarathon 2009/2010 zu Ende gegangen – mit einem Paukenschlag, sagen die Einen, mit einem etwas misslungenen Schlussakkord, die Anderen.

    "Das Ergebnis war für uns nicht gut." - Lucia Topolansky (Senatorin des Frente Amplio und Präsidentengattin)

    "Das Ergebnis war für uns nicht gut." - Lucia Topolansky (Senatorin des Frente Amplio und Präsidentengattin)

    Eines steht fest: Das Ergebnis der Wahl ist von durchaus historischer Tragweite. Zum ersten Mal seit vielen Jahren hat das zur Zeit regierende Linksbündnis Frente Amplio einen Rückgang ihrer Wählerschaft zu verzeichnen und die konservativen traditionellen Parteien, Partido Nacional und Colorados, vereinigen seit 2005 erstmals wieder mehr Stimmen auf sich, als der Frente Amplio. Ganz besonders alarmierend dürfte für die Linken aber der Stimmenverlust in Montevideo sein, der erst richtig interpretiert werden kann, wenn man sich die Wahlausgänge in der Hauptstadt seit 1984 ansieht:

    1984: 34,1%; 1989: 36,8%; 1994: 44,9%; 2000: 58,3%; 2005: 60,9%

    Obwohl die Kandidatin für das Bürgermeisteramt, Ana Olivera von der kommunistischen Partei, mit ca. 46 Prozent die Wahl für sich entscheiden konnte, kann das Ergebnis für das Linksbündnis angesichts der Tatsachen, nämlich in der Hauptstadt seit 26 Jahren erstmals einen Rückgang an Stimmen hinnehmen zu müssen, seit 16 Jahren erstmals unter der 50-Prozent-Grenze zu liegen und gegenüber den Wahlen 2005 ganze 15 Prozent verloren zu haben, nur als historischer Erdrutsch bezeichnet werden.

    Von den 19 Departamentos werden in Zukunft nur noch 6 vom Frente Amplio regiert: Montevideo, Canelones, Maldonado, Rocha, Artigas und Florida, wo der Wahlausgang nicht knapper hätte sein können und am Ende 29 Stimmen den noch immer unsicheren Wahlerfolg des Frente Amplio ausmachten (42% Frente Amplio, 41,9% Partido Nacional). In 11 Departamentos gewann die Nationalpartei und in den Departamentos Salto und Rivera sogar die Partei der Colorados, die aufgrund ihrer unrühmlichen Rolle während der Junta-Zeit noch vor wenigen Jahren kaum jemand mehr auf der Rechnung hatte.

    Natürlich darf man den Ausgang der Kommunalwahlen nicht überinterpretieren, denn in der Bevölkerung besteht bezüglich der Kommunalpolitik ein nicht zu übersehendes Desinteresse, welches sich aufgrund der Wahlpflicht nicht zuletzt in einer immensen Zahl ungültiger Stimmzettel ausdrückte, die bis zu 10 Prozent, in Montevideo sogar 11,7 Prozent ausmachten.

    Die Wähler, so gaben Präsident Mujica und sein Amtsvorgänger Tabaré Vázquez zu bedenken, seien nach all den Wahlen müde, ein Argument, das meines Erachtens, gerade im Hinblick auf die vielen ungültigen Stimmen, nicht recht zieht. Wer den Weg ins Wahllokal auf sich nimmt, wird seiner vermeintlichen Müdigkeit nicht durch ein verweigertes Kreuzchen Ausdruck verleihen. Die weißgebliebenen Stimmzettel waren wohl eher Hinweis auf eine parteiübergreifende Unzufriedenheit mit den Kommunalpolitikern.

    Neben solchen Aussagen waren aber in der Mehrheit besorgte und selbstkritische Töne von den Politikern der linken Parteien zu vernehmen, die diesen bemerkenswerten Wahlausgang als das sehen, was er wohl vor allem ist: Ein deutlicher Appell an die erst jüngst gewählte Regierung.

    Erstellt von Michael van Bevern, 18:10 Uhr

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